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SPD Fraktion regte Teilnahme der Stadt Darmstadt an dem Projekt KOMPASS an, um die kommunale Sicherheit in Darmstadt unter Bürgerbeteiligung zu verbessern

29. September 2019

Pressemitteilung von Sabine Heilmann

Bereits in der letzten Stadtverordnetenversammlung vor den Sommerferien empfahl die Stadtverordnete Sabine Heilmann anlässlich der Magistratsvorlage „Präventive Videoüberwachung auf dem Luisenplatz“ dem Magistrat, das Angebot KOMPASS des Polizeipräsidiums anzunehmen. Nun stellte sie in der Stadtverordnetenversammlung Ende August den Antrag, dass die Wissenschaftsstadt Darmstadt sich um die Aufnahme bei der Initiative KOMPASS (KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel) des Hessischen Innenministeriums bewerbe.

Das Programm ziele auf eine nachhaltig ausgerichtete und noch engere Zusammenarbeit zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Polizei und Kommune ab. Dabei biete die hessische Polizei an, die spezifischen kommunalen Sicherheitsbedürfnisse als auch Sorgen und Ängste der Bevölkerung zu erheben, zu analysieren und ein passgenaues Lösungsprogramm zu entwickeln.

Eine Mindestvoraussetzung bei der Umsetzung des Projekts im Rahmen der Verleihung des Sicherheitssiegels sind funktionierende Präventionsräte – die Stadtverordnete Sabine Heilmann findet, dass in Darmstadt mit dem langjährigen Kommunalen Präventionsrat Darmstadt (KPRD) beste Voraussetzungen gegeben sind. Auch die Erfahrung der Stadt über die Auswertung von Bürgerumfragen und das statistische Amt werde für eine Sicherheitsumfrage von Nutzen sein.

In diesem Sinne wäre für die SPD Fraktion der Beitritt zur Sicherheitsinitiative Kompass ein guter Weg, im Wege der Bürgerbeteiligung die objektive und subjektive Sicherheitslage in Darmstadt zu verbessern. Die Stadtverordnete freut sich, dass nach Auskunft von Bürgermeister Rafael Reißer die Verwaltung nun den Beitritt zu der Initiative vorbereitet und der Magistrat über den Beitritt entschieden hat. Die Stadtverordnetenversammlung stimmte dem Antrag der SPD auf Beitritt in der Sitzung am 19.09.2019 zu.